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Montag, 5. November 2012

Farbenmix

In rund einem Jahr wird in Österreich die nächste Nationalratswahl stattfinden. Während bei früheren Wahlen die möglichen Koalitionen nach der Wahl stark eingeschränkt waren, gibt es diesmal rechnerisch und realistisch mehrere Möglichkeiten. Die aus meiner Sicht realistischen habe ich zusammengefasst.

Annahmen:
Ich gehe davon aus, dass das BZÖ den Wiedereinzug in den Nationalrat nicht schafft. Haider ist tot, die Hausmacht in Kärnten ist weg (weil das jetzt die FPK ist) und im restlichen Österreich ist man zu schwach. Mit ein wenig Glück bleiben uns also in Zukunft nicht nur Westenthaler sondern auch Stadler und Petzner erspart.
Dafür glaube ich an einen Einzug vom Team Stronach. Ein hohes Werbebudget und eine ebenso hohe Medienpräsenz werden hier reichen, um künftig im Nationalrat zu sitzen.
Einer weiteren neuen Partei (zB der Piratenpartei) traue ich den Einzug im Moment nicht zu.

Mögliche Koalitionen:

SPÖ-geführt:

SPÖ-ÖVP:
Wahrscheinlichkeit: hoch
Sollten sich die 50% für die große Koalition ausgehen, dann ist die Wahrscheinlichkeit hoch, dass es wieder zu einer großen Koalition kommt. Wahrscheinlich ist dann auch, dass Spindelegger nicht Vizekanzler wird, weil die ÖVP Obmänner absetzt, die die Wahl nicht gewinnen (wobei nicht klar ist, woher dieses Selbstverständnis kommt - in den letzten 46(!) Jahren ist ihnen das ein einziges Mal gelungen).

SPÖ-Grüne:
Wahrscheinlichkeit: niedrig
Ich denke, dass die SPÖ den Grünen näher steht als der ÖVP, aber sieht man sich die derzeitigen Umfragen an, dann kommen diese Parteien im positivsten Fall auf 45%.

SPÖ-ÖVP-Grüne:
Wahrscheinlichkeit: mittel
Wenn sich die große Koalition nicht ausgeht besteht durchaus die Möglichkeit, dass die Grünen die Mehrheit sichern. Dass könnte etwas Leben in eine starre große Koalition bringen, was im Endeffekt aber auch zu Instabilität führen kann.

SPÖ-ÖVP-Team Stronach:
Wahrscheinlichkeit: niedrig
Im Prinzip wie die 3er-Variante mit den Grünen, mit erheblich höherer Instabilität. Ist nur realistisch, wenn SPÖ und ÖVP keine andere Möglichkeit für den Machterhalt sehen.


ÖVP-geführt:

ÖVP-SPÖ:
Wahrscheinlichkeit: niedrig
Die ÖVP müsste für diese Variante vor der SPÖ liegen und eine Koalition mit der FPÖ dürfte sich nicht ausgehen, dann ist diese Variante realistisch. Die Umfragen sprechen eindeutig dagegen.

ÖVP-FPÖ:
Wahrscheinlichkeit: niedrig bis mittel
In Umfragen, die eine schwarz-blaue Mehrheit ermittelt haben, war stets die FPÖ die stärkere Partei. Dass es für 50% reicht und die ÖVP vor der FPÖ ist halte ich im Moment für ein Wunschdenken der ÖVP.

ÖVP-FPÖ-Team Stronach:
Wahrscheinlichkeit: mittel
Bleibt die ÖVP vor der FPÖ, dann könnte die durchaus eine 3er-Koalition anstreben. Das ist vor allem dann zu erwarten, wenn die SPÖ stimmenstärkste Partei wird, dann dann könnte die ÖVP das als Chance sehen trotzdem den Kanzler zu stellen.


FPÖ-geführt:

FPÖ-ÖVP:
Wahrscheinlichkeit: niedrig bis mittel
Es gab schon Umfragen, bei denen sich das rechnerisch ausgegangen ist. Durch das Mitmischen von Stronach ist die Wahrscheinlichkeit aber geschrumpft und es ist bei weitem nicht sicher, dass sich hier eine Mehrheit ausgeht.

FPÖ-ÖVP-Team Stronach:
Wahrscheinlichkeit: mittel
Die FPÖ (stellt den Kanzler) und das Team Stronach (ist in der Regierung) hätten damit ihr Wahlziel erreicht, die ÖVP könnte man ködern, vor allem wenn man ihr mehr bietet als sie in einer rot-schwarz-grünen Koalition bekommt.

Das alles kann sich natürlich bis zur kommenden Wahl noch drehen, wer weiß, was bis dahin alles passiert und welche Themen dann dominieren. Eine interessante Wahl steht uns bevor.