Wer hat uns verraten?

Es war einmal eine Bewegung, die nannte sich Sozialismus.

Ist der Sozialismus tot? Sehen wir uns die österreichische Parteienlandschaft an, so finden wir rechts der imaginären Mitte die bürgerlichen und nationalistischen Parteien. Auf der linken Seite finden wir die Grünen, die in gesellschaftlichen Fragen linke Meinungen vertritt. Der sozialistische Anstrich bei der SPÖ ist nur mehr schwer zu erkennen. Die KPÖ existiert de facto nicht. Andere Splittergruppen tauchen kurz auf und verschwinden wieder.

Wenn ich Häupl und Faymann sehe, sehe ich keine Sozialisten. Ich sehe Mitglieder einer Partei, der die Wähler davonlaufen, weil sie keine Identität mehr hat. Die SPÖ unterscheidet sich viel zu wenig von der ÖVP. Die Arbeiter wenden sich nach rechts.

In den letzten Monaten hätte der Sozialismus seinen Sieg feiern können. Die freie Marktwirtschaft hat versagt! Und was tun die Linken in Österreich? Sie stützen den Kapitalismus. Den Preis bezahlt das Volk, der Arbeiter, der seinen Job verliert.

Was will die SPÖ? Sie schafft es nicht einmal einfache sozialistische Inhalte umzusetzen. Sie baut Eliteunis, unterstützt verschärfte Asylgesetze und wählt Menschen wie Graf zum Nationalratspräsidenten. Das soll Sozialismus sein?

Wo ist der Sozialismus in Österreich? Wo sind die Politiker, die sozialistische Positionen vertreten? Der Spruch "Wer hat uns verraten - Sozialdemokraten!" passt doch hier ganz gut.

Dies ist kein Aufruf zur Enteignung oder der Abschaffung des Kapitals. Aber die Sozialisten müssen dem Kapitalismus einen roten Anstrich verpassen. In der Gesellschaftspolitik müssen linke Positionen vertreten werden. Wenn ich die Nachrichten sehe, wo sich unsere Gesellschaft hinbewegt, wenn ich durch die Straßen Wiens gehe und rechte Wahlplakate sehe, wenn ich mitbekomme, wie die gesamte Gesellschaft vor der Globalisierung kapituliert, dann spüre ich, dass es so nicht weitergehen kann.

Iran

Das hab ich neulich irgendwo gelesen:

Eine Revolution bricht nicht dann aus, wenn es den Menschen sehr schlecht geht. Sie bricht dann aus, wenn die Menschen das Gefühl haben, dass nicht viel fehlen würde, damit es ihnen deutlich besser geht.

Gleiches Geld für gleiche Leistung

Frauenministerin Gabriele Heinisch-Hosek (SPÖ) will die Einkommensschere zwischen Männern und Frauen verkleinern. Sie beabsichtigt, Betriebe zu strafen, die Frauen schlechter bezahlen als männliche Kollegen in vergleichbaren Positionen. (Quelle: orf.at)

Ich halte es für eine wichtige Aufgabe, die Gleichstellung zwischen Mann und Frau zu forcieren und Chancengleichheit zu schaffen, aber dieser Vorschlag zeigt leider, wie wenig manche Politiker von der Privatwirtschaft verstehen.

Ich arbeite in einer Branche in der Menschen nach ihrer Erfahrung und ihrem Einsatz bzw. der daraus resultierenden Leistung bezahlt werden. Auf dem Papier mögen wir alle den selben Beruf haben, sei es jetzt Consulter, Softwareentwickler oder ähnliches. Aber wir verdienen unterschiedlich viel. Wie soll so ein Betrieb behandelt werden? Ich kann ihn doch nicht bestrafen, weil eine Frau weniger verdient als manche der beschäftigten Männer.

Nachsatz: Für Betriebe, in denen ein einheitlicher Stundensatz gezahlt wird oder in denen nur nach Kollektivvertrag gezahlt wird, ist der Vorschlag natürlich begrüßenswert.

Neu-Wahl

Es fällt mir schwer das heutige Wahlergebnis zu kommentieren. Kurz: Ich habe so etwas in der Art erwartet.

Ich möchte stattdessen ein kleines Gedankenexperiment machen:
Ich bin der festen Meinung, dass alle Menschen das Recht haben sollten zu wählen, auch wenn sie Parteien wählen, die ich nicht leiden kann. Ich sehe allerdings nicht ein, warum Menschen auch meine Zukunft mitbestimmen, indem sie einfach aus den falschen Gründen eine Partei wählen. Eine Partei zu wählen, weil sie es "der EU mal zeigt", ist kein Grund eine Partei zu wählen! Es ist nur Unsinn.

Stattdessen würde ich einen Fragebogen machen, für eine Nationalratswahl würde der dann so aussehen:

Sollen Banken gestützt werden?
- Ja
- Nur wenn sie negativ bilanzierten
- Nein

Soll die Homoehe ermöglicht werden?
- Ja
- Nein, nur eine eheähnliche Gemeinschaft
- Nein

So in der Art stelle ich mir das vor. Da darf dann jeder ankreuzen, was er für richtig hält und am Ende steht dann ein Ergebnis fest.

Wo sehe ich die Vorteile:
- Jeder Wähler muss sich Gedanken machen und trifft eine rationale Entscheidung
- Jede Partei muss sich Gedanken machen und Programme anbieten, sowie Stellung beziehen
- Wahlwerbung wäre ad absurdum geführt
- Die Demokratie würde gestärkt werden, weil Mehrheitsprogramme durchgeführt werden würden
- An der Spitze einer Partei würden nicht die Lautesten sondern die Fleißigsten stehen