Es war einmal eine Bewegung, die nannte sich Sozialismus.
Ist der Sozialismus tot? Sehen wir uns die österreichische Parteienlandschaft an, so finden wir rechts der imaginären Mitte die bürgerlichen und nationalistischen Parteien. Auf der linken Seite finden wir die Grünen, die in gesellschaftlichen Fragen linke Meinungen vertritt. Der sozialistische Anstrich bei der SPÖ ist nur mehr schwer zu erkennen. Die KPÖ existiert de facto nicht. Andere Splittergruppen tauchen kurz auf und verschwinden wieder.
Wenn ich Häupl und Faymann sehe, sehe ich keine Sozialisten. Ich sehe Mitglieder einer Partei, der die Wähler davonlaufen, weil sie keine Identität mehr hat. Die SPÖ unterscheidet sich viel zu wenig von der ÖVP. Die Arbeiter wenden sich nach rechts.
In den letzten Monaten hätte der Sozialismus seinen Sieg feiern können. Die freie Marktwirtschaft hat versagt! Und was tun die Linken in Österreich? Sie stützen den Kapitalismus. Den Preis bezahlt das Volk, der Arbeiter, der seinen Job verliert.
Was will die SPÖ? Sie schafft es nicht einmal einfache sozialistische Inhalte umzusetzen. Sie baut Eliteunis, unterstützt verschärfte Asylgesetze und wählt Menschen wie Graf zum Nationalratspräsidenten. Das soll Sozialismus sein?
Wo ist der Sozialismus in Österreich? Wo sind die Politiker, die sozialistische Positionen vertreten? Der Spruch "Wer hat uns verraten - Sozialdemokraten!" passt doch hier ganz gut.
Dies ist kein Aufruf zur Enteignung oder der Abschaffung des Kapitals. Aber die Sozialisten müssen dem Kapitalismus einen roten Anstrich verpassen. In der Gesellschaftspolitik müssen linke Positionen vertreten werden. Wenn ich die Nachrichten sehe, wo sich unsere Gesellschaft hinbewegt, wenn ich durch die Straßen Wiens gehe und rechte Wahlplakate sehe, wenn ich mitbekomme, wie die gesamte Gesellschaft vor der Globalisierung kapituliert, dann spüre ich, dass es so nicht weitergehen kann.
Donnerstag, 25. Juni 2009
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