Demokratie 2.0

Das Image der Politiker in diesem Land ist gelinde gesagt schlecht. Das mag zum einen daran liegen, dass es einfach ist Politiker als Sündenböcke heranzuziehen und zum anderen daran, dass sie sehr oft nur Phrasendrescher sind und schlechte Entscheidungen treffen. Bei den Wahlen wird dann das geringere Übel oder eine Protestpartei gewählt, die Eingriffsmöglichkeiten für den einzelnen haben sich damit auch schon erschöpft.

Es wäre an der Zeit an dieser Form der Demokratie ein wenig zu schrauben. Mir schwebt in ein etwa folgendes Konzept vor (das allerdings noch nicht ganz ausgereift ist): Während einer Legislaturperiode von 2 Jahren hat jeder Mensch, der in Österreich seinen Hauptwohnsitz hat die Möglichkeit Themenvorschläge einzureichen. Am Ende des 2 Jahre werden diese Vorschläge gezählt. Die zehn Vorschläge mit den meisten Stimmen werden in den Monaten darauf evaluiert, um daraus einen Fragenkatalog zu erstellen, der dann den Bürgern zur Wahl gestellt wird. Das Wahlergebnis wird dann unter der Führung von unabhängigen Experten unter Aufsicht einer Kontrollinstanz in Gesetze gegossen. Anschließend beginnt der Kreislauf wieder von vorne.

Vorteile: Der Bürger hat jederzeit die Möglichkeit, Themen die ihn akut interessieren einzureichen, er entscheidet auch über jedes Gesetz mit, somit muss er sich nicht für eine Parteilinie entschieden sondern kann sich genau das raussuchen, was er will. Verantwortung kann nicht mehr auf Politiker abgeschoben werden, jeder kann sich am politischen Vorgehen beteiligen und jede Stimme zählt gleich viel.

Nachteile: Die Rechte von Minderheiten müssten genau definiert sein, sodass eine Mehrheit nicht einfach Gesetz zu deren Benachteiligung entwickeln kann. Einige Themen könnten zu komplex werden, um im Rahmen eines Fragenkatalogs darüber entscheiden zu können. Außerdem könnte es Themen geben, die zwar niemand eingereicht hat, die aber trotzdem wichtig sind.

Gerade der letzte Punkt ist aber differenziert zu betrachten. Das Volk soll selbst entscheiden, was für den Staat wichtig ist. Wenn es eine falsche Entscheidung trifft (für so eine ist die Masse immer gut) oder wichtige Dinge verschläft, dann wird es daraus eine Lehre ziehen müssen. Vielleicht wird es schmerzhaft sein, aber die Menschen würden anfangen müssen über Dinge nachzudenken statt sie von Politikern entscheiden zu lassen und danach darüber zu jammern. Schließlich sind sie alle mündige Bürger und sollten sich um sich und ihr Umfeld Gedanken machen und darauf basierend fähig sein Entscheidungen zu treffen.