Quo vadis, Sozialdemokraten?

Am Wochenende waren in Deutschland und in Oberösterreich Wahlen. Beide endeten mit einer empfindlichen Niederlage der sozialdemokratischen Partei.

Auch wenn die Vorzeichen und Ausgangssituationen unterschiedlich waren, so ist doch eine Gemeinsamkeit zu sehen. Es gibt keinen Grund die Sozialdemokraten zu wählen. In Österreich und Deutschland sind die sozialen Netze aufgespannt. Arbeiter werden nicht ausgebeutet, die Armen und Schwachen der Gesellschaft werden vom Staat gestützt. Weiter geht die Sozialdemokratie nicht. Damit unterscheidet sie sich heute kaum noch von einer bürgerlichen Partei. Vergleicht man die Wahlprogramme der ÖVP und SPÖ, dann ist der Unterschied gering. Nur deshalb ist eine große Koalition überhaupt möglich.

Nun kann man nach links gehen und die Linke oder die Grünen wählen oder sein Heil bei den Rechten suchen (die ja soziale Themen in ihrem Repertoire haben). Wem beides zu extrem ist dem bleibt immer noch eine Wirtschafts- und Volkspartei.

Die Sozialdemokraten haben zum Überfluss noch ein Bündnisproblem. In Deutschland trauen sie sich nicht mit den Linken zu koalieren (was die einzige Möglichkeit für eine linke Regierung in Deutschland ist und in Berlin funktioniert) und in Österreich sind sie auf Gedeih und Verderb der ÖVP ausgeliefert, weil es ansonsten keine Möglichkeit für eine Regierungsbeteiligung gibt. Das Problem ist nicht, wie so oft behauptet, dass die SPÖ ihr Profil schärfen oder ihre Programme besser kommunizieren müsste. Ohne ÖVP bringt man seine Anliegen nicht unter und in Themen wie Fremdenrecht oder Wirtschaftsunterstützung hat man ja schon lange auf die bürgerliche Linie gewechselt.

Ich denke, dass die schlechten sozialdemokratischen Ergebnisse keine Momentaufnahmen sind, sondern in Zukunft Standard sein werden.